Pressemeldungen der LINKEN für Teltow-Fläming
Zwangslizenzen für Medizinprodukte: Exportverbot bedauerlich
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher von Die Linke im Europäischen Parlament, erklärt zum heutigen Abstimmungsergebnis über die Einführung EU-weiter Zwangslizenzen für Medizinprodukte für künftige Pandemien: „Das klare Ergebnis der Abstimmung über die Einführung unionsweiter Zwangslizenzen zeigt, dass robuste Kriseninstrumente geschaffen... Weiterlesen
Aus für Produkte aus Zwangsarbeit auf dem Binnenmarkt
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher von Die Linke im Europäischen Parlament, erklärt zum Ergebnis des Trilogs über den Verordnungsentwurf zum Verbot von in Zwangsarbeit hergestellten Produkten: "Gute Nachrichten für Menschenrechte: Der heute Nacht erreichte Kompromiss liefert ein Instrument, das hilft sicherzustellen, dass in Zukunft keine... Weiterlesen
Unfairer Handelsdeal durchgewunken
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher von Die Linke im Europaparlament, erklärt zur heutigen Ratifizierung des EU-Chile-Abkommens durch das Europäische Parlament: „Der erneuerte Handelsdeal mit Chile ist kein Grund zum Feiern. Das überarbeitete Abkommen schränkt das Andenland in seinen Entwicklungschancen ein und bedroht die Rechte der... Weiterlesen
Pressemeldungen der LINKEN für Brandenburg
Gemeinsam für ein kostenloses Mittagessen für alle brandenburgischen Schüler*innen der 1. bis 6. Klassen! - Volksinitiative „Schule satt!“ startet
In Folge der Krisen klafft die Einkommensschere in Deutschland immer weiter auseinander. Leidtragende sind vor allem die Kinder. Ungeachtet dessen nehmen aktuell weder der Bund noch das Land Brandenburg wirkungsvolle Maßnahmen in Angriff. Im Ergebnis werden die Forderungen nach der Einführung eines kostenlosen Schulmittagessens in den letzten... Weiterlesen
Zeit für Gerechtigkeit. Zeit für Haltung – LINKE startet geeint in den Europawahlkampf
Vom Europaparteitag der LINKEN in Augsburg geht ein starkes Signal der Geschlossenheit aus. Einmütig verabschiedeten die Delegierten das Europawahlprogramm der Partei. Martin Günther aus dem Landesverband Brandenburg wurde auf Platz 6 der Europaliste gewählt. Weiterlesen
DIE LINKE kämpft geeint für Gerechtigkeit, Frieden und Solidarität
Nachdem DIE LINKE spätestens seit dem Bundestagswahlkampf 2021 von einem Dauerkonflikt um die Person Sahra Wagenknecht begleitet war, ist seit heute final geklärt, was der Parteivorstand schon vor einigen Monaten festgestellt hat: Die Zukunft der LINKEN ist eine Zukunft ohne Sahra Wagenknecht. Hierzu erklären die Landesvorsitzenden der LINKEN... Weiterlesen